Presse IFI Volksinitiative


Hier finden Sie einen Überblick über ausgewählte Presseartikel mit Bezug zu unseren Aktivitäten im Dachverband der Initiativen für erfolgreiche Integration in Hamburg (=> www.ifi-hamburg.de) und der Volksinitiative "Hamburg für Gute Integration (=> www.gute-integration.de).

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11.-17.07.16 | Weitere aktuelle meldungen zur Einigung

Weitere Meldungen finden Sie auch auf der Website unseres Dachverbandes.
=> www.gute-integration.de

  

16.07.16 | Flüchtlingskompromiss – an der Basis Dienst nach Vorschrift

Ein Konsens mit der Volksinitiative ist gefunden. Der befürchtete Volksentscheid über die Flüchtlingspolitik ist abgewendet worden. Unmittelbar nachdem die Bürgerschaft den rot-grünen Antrag auch mit den Stimmen der Linken beschlossen hatte, zog Schomacker seinen Antrag auf Durchführung eines Volksbegehrens zurück. Ein paar Stockwerke tiefer in der politischen Hierarchie, bei den rot-grünen Fußtruppen, kam die frohe Botschaft nicht ganz so gut an.  => Abendblatt

  

14.07.16 | Das sind die Kernpunkte der Flüchtlingsvereinbarung

Spätestens ab Ende 2019 profitiert ganz Hamburg von der neuen Regelung, die Rot-Grün und die Volksinitiative ausgehandelt haben=> Abendblatt

  

14.07.16 | Einigung über Flüchtlinge löst hitzige Debatte aus

Bürgerschaft hat den Kompromiss mit der Volksinitiative gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge beschlossen. Volksentscheid vom Tisch=> Abendblatt

  

13.07.16 | Bürgerschaft segnet Flüchtlingsheim-Kompromiss einstimmig ab

Das Parlament übernahm am Mittwoch mehrheitlich die von beiden Seiten getroffene Vereinbarung. Der drohende Volksentscheid ist damit vom Tisch.  => Abendblatt

  

13.07.16 | Das bedeutet der Bürgervertrag für die Stadtteile

Die Bürgerverträge zwischen Stadt und den einzelnen Bürgerinitiativen gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge sind geschlossen. Nun zeigt sich: Es gibt Stadtteile, die gut verhandelt haben. Stadtteile, die schlechter verhandelt haben.  => BILD.de

  

12.07.16 | Warum diese Einigung ein guter Kompromiss ist

Der Kompromiss trägt die Handschrift der Volksinitiative, ist aber auch Ergebnis des klugen Handelns der Regierung. Wenn Unterkünfte nun schneller gebaut werden, ist auch den Flüchtlingen gedient.  => DieWELT

  

10.07.16 | Flüchtlingsgipfel: Letzte Chance auf Konsens

Nach wochenlangem Ringen sind die Verhandlungen zwischen Vertretern der Volksinitiative gegen Großunterkünfte und den Spitzen von SPD und GRÜNE am Sonntag in die Endphase gegangen. Seit dem frühen Nachmittag wird im Hamburger Rathaus über die künftige Flüchtlingsunterbringung beraten. Bis morgen muss eine Einigung her, sonst droht ein Volksentscheid.
Montag wird sich zeigen, ob eine Lösung gefunden wurde. Eventuell werden kritische Standorte aus der Planung ausgeklammert und später verhandelt..  => NDR.de und => BILD.de

  

09.07.16 | Initiative gegen Großunterkünfte: Großes Zittern vor dem Scheitern

Droht nun doch eine Volksabstimmung in Sachen Flüchtlingsunterkünfte? Die Regierungsfraktionen und die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ konnten nach wochenlangen Verhandlungen immer noch keine Einigung erzielen – obwohl bis Montag ein Ergebnis vorliegen muss=> MoPo.de

  

08.07.16 | So läuft der Deal mit den Flüchtlingsheimen

Verhandeln bis zum Schluss! An diesem Wochenende entscheidet sich, ob es in der Flüchtlingsfrage zu einem Volksentscheid in Hamburg kommt – oder sich die Fraktionschefs Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne) mit den Bürgerinitiativen gegen Großunterkünfte einigen. Nach tagelangen Gesprächen gibt es zwar einen Hoffnungsschimmer, aber noch keine Einigung.  => BILD.de

  

07.07.16 | Hamburg ringt um den Flüchtlings-Kompromiss

Die Diskussionen zwischen der Volksinitiative und der Stadt über eine Lösung der Flüchtlingsunterbringung gehen in die heiße Phase. Das sind die Etappen der Verhandlung im Überblick.  => DieWELT

  

06.07.16 | Bündnis fordert Einigung im Streit um Flüchtlingsunterkünfte

Die Verhandlungen zwischen Regierung und Volksinitiative gehen in die Schlussrunde. Jetzt appellieren Sozialverbände: "Einigt Euch!". Wenige Tage vor Ende der Verhandlungsfrist hat ein Bündnis aus Kirchen, Gewerkschaften und Verbänden die Initiative gegen große Flüchtlingsheime und die Politik zur Einigung aufgerufen.  => Abendblatt und => NDR.de und => Hamburg1

  

21.06.16 | Bildung, Wohnen, Nachbarschaft – Volksinitiative legt einen Masterplan für bessere Eingliederung von Flüchtlingen vor

Bislang ist die Volksinitiative "Hamburg für gute Integration" vor allem für ihre Ablehnung von Großunterkünften für Flüchtlinge bekannt. Jetzt hat der Dachverband, der verschiedene Bürgerinitiativen vereint, ein umfangreiches Papier mit einem "Masterplan für erfolgreiche Integration in Hamburg" vorgelegt.

In dem 35 Seiten umfassenden Dokument entwickeln die Autoren eine Vielzahl von Vorschlägen, wie erfolgversprechende Integration der mehreren Zehntausend derzeit in Hamburg lebenden Flüchtlinge gelingen könnte. Im Kern orientieren diese sich an dem bekannten Leitmotiv, wonach Integration am besten dann funktioniert, wenn Flüchtlinge gleichmäßig in der gesamten Stadt untergebracht werden.

=> Abendblatt

 

GEMEINSAM in POPPENBÜTTEL war an der Erarbeitung in den letzten Wochen aus Überzeugung im Autorenteam beteiligt. Alles Weitere und den Masterplan zum Download finden Sie unter => Gute Integration

  

21.06.16 | Hamburger Flüchtlingshelfer-Initiativen gründen Bündnis

Mehr als 90 Helfer-Organisationen aus Hamburg haben sich zusammengeschlossen, um mehr Gehör bei Behörden und in der Politik zu finden. Die Gründung gilt auch als Reaktion auf den Dachverband "Hamburg für gute Integration".

 => Abendblatt und => DieWELT

  

16.06.16 | Viel weniger Asylbewerber in Hamburg Aus für die Flüchtlings-Siedlungen?

In diesem Jahr werden deutlich weniger Flüchtlinge nach Hamburg kommen als noch vor ein paar Monaten erwartet. Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF) hat die geschätzte Zahl von 40.000 auf 14.500 nach unten korrigiert. Werden die geplanten Asyl-Siedlungen jetzt nicht mehr gebaut?.

 => MOPO.de

  

15.06.16 | Weniger Flüchtlinge – Hamburg fährt Planungen zurück

Nur noch 29.700 Plätze für Flüchtlinge: Hamburgs Senat muss seine bisherige Prognose bis Ende 2017 drastisch nach unten korrigieren. Das hat große Auswirkungen auf die Art der Flüchtlingsunterkünfte..

 => DieWELT und => Hamburg.de/ZKF

  

15.06.16 | Erster Bürgervertrag zur Flüchtlingsunterbringung perfekt

Die Zeichen im Streit um Großunterkünfte für Flüchtlinge stehen klar auf Einigung. Die erbitterten Gegner von einst gehen inzwischen ziemlich vertraut miteinander um: Entsprechend gut war die Stimmung, als Klaus Schomacker, Sprecher der Volksinitiative "Hamburg für gute Integration" und gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge, und die Fraktionschefs Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne) im Rathaus zusammenkamen. "Ich gehe davon aus, dass wir zu einer Einigung kommen", sagte Schomacker. "Das sehe ich genauso, aber wir haben noch ein paar Wochen harte Arbeit vor uns", ergänzte Dressel. Eine Einigung über die Verteilung der Flüchtlingsunterkünfte im Stadtgebiet würde bedeuten, dass der von Senat und Bürgerschaft gefürchtete Volksentscheid abgesagt würde.

 

 => Abendblatt und => NDR.de und => HarburgAktuell

  

10.06.16 | Flüchtlinge: Senat wartet noch mit neuer Prognose

90 Minuten lang referierten Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) und ihre Mitarbeiter am Donnerstagabend im Sozialausschuss der Bürgerschaft über alle Aspekte der Flüchtlingsthematik. Über den Anlass dieser "Senatsbefragung" und den eigentlich springenden Punkt, nämlich die Gespräche zwischen dem rot-grünen Senat und der Volksinitiative "Hamburg für gute Integration", die sich vor allem für kleinere Unterkünfte einsetzt, erfuhren die Abgeordneten jedoch nicht viel Neues.

 => Abendblatt und  => NDR.de

  

08.06.16 | Verschweigt der Senat die wahren Flüchtlingszahlen?

Eine Volksinitiative hat eine Simulation entwickelt, mit der sie den Bedarf an Flüchtlingsunterkünften berechnen kann. Der Haken: Angeblich hält der Senat die benötigten Zahlen zurück.
Bisher gilt noch die Prognose von Ende 2015. Diese besagt, dass Hamburg mit etwa 39.000 neuen Flüchtlingen für 2016 rechnet. Der Koordinierungsstab hatte angekündigt, diese Prognose angesichts der stetig sinkenden Zugangszahlen zu überarbeiten. Im Mai musste die Stadt nur noch 346 Flüchtlinge unterbringen. Eine neue Prognose hat große Auswirkungen auf den Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt, möglicherweise auch auf das Expresswohnungsbauprogramm.     => Welt

  

07.06.16 | Hamburgs Flüchtlingszahlen fallen auf Rekordtief

Nur 346 Menschen müssen im Mai in Hamburg untergebracht werden. 7.000 Plätze in Erstaufnahmelagern sind nicht belegt. Zum Vergleich: In der Hochphase des Zuzugs kamen im Oktober 2015 rund 10.400 Menschen pro Monat an. Damit sind die Flüchtlingszahlen auf den niedrigsten Wert seit Beginn der Flüchtlingskrise gefallen. Das erhöht den Druck auf den Senat, in den laufenden Verhandlungen mit der Volksinitiative gegen Großunterkünfte zu einer Einigung zu kommen.     
  => Abendblatt und => DieWELT

  

03.06.16 | Neue Unterkunft steht leer – warum eigentlich?

Seit Wochen ist eine Flüchtlingsunterkunft in Hamburg-Niendorf bezugsfertig. Die Einrichtung an der Schmiedekoppel bleibt ungenutzt, während nebenan Flüchtlinge sehr beengt leben müssen. Warum, kann auch der Träger nicht sagen. Die Stadt zahlte bislang 1,36 Millionen Euro.  Die CDU vermutet hinter dem Vor­gehen des Senats Verzögerungstaktik, um "integrationsfeindliche Großsiedlungen" durchzusetzen. Auffällig sei, dass an der Schmiedekoppel und am Lise-Meitner-Park in Lurup die Belegung immer weiter verzögert werde. "Offenbar hat der Senat im Verhandlungspoker mit der Volksinitiative ein taktisches Interesse daran, die prekären Unterkünfte nicht unverzüglich aufzulösen. Das aber ist eine Politik, die an Zynismus kaum zu überbieten ist."

 => NDR Hamburg Journal

  

02.06.16 | Initiative fordert Masterplan für Flüchtlinge

Die Volksinitiative gegen große Flüchtlingsunterkünfte hat einen Masterplan für Integration nach Berliner Vorbild für Hamburg gefordert. Dort hat der Senat bereits Mitte März auf 76 Seiten aufgeschrieben, wie Flüchtlinge erfolgreich integriert werden können. Der Masterplan sei auch Gegenstand der laufenden Verhandlungen mit Vertretern der Regierungskoalition, bestätigte Klaus Schomacker, Sprecher der Volksinitiative. Die Gespräche verliefen konstruktiv, nach wie vor seien die geplanten Expressbauten aber der wesentliche Knackpunkt. => NDR90,3

  

27.05.16 | Flüchtlinge werden nicht mehr in Baumärkten untergebracht

Nachdem Teammitglieder von GEMEINSAM in POPPENBÜTTEL im Rahmen der Gespräche der Volksinitiative mit den Regierungsfraktionen am Freitag im Rathaus anhand öffentlich zugänglicher Informationen aus Bürgerschaftsdrucksachen nachweisen konnten, dass spätestens seit April mit wenigen, kurzfristig realisierbaren Maßnahmen keine Flüchtlinge mehr in prekären Unterbringungsformen (Baumärkten, Hallen und Zelten) leben müssten, rudern die Fraktionschefs von SPD und Grünen zurück. => Abendblatt

  

23.05.16 | Initiativen reichen Eilantrag zur Anerkennung der Bürgerbegehren ein

Die Befürworter kleiner Flüchtlingsunterkünfte (für Wandsbek u.a. GEMEINSAM in POPPENBÜTTEL) wollen per Eilantrag für Hamburg einen sofortigen Baustopp erzwingen, solange die Verhandlungen mit der Bürgerschaft laufen und trotzdem Fakten geschaffen werden. Außerdem sollen die als ungültig erklärten Bürgerbegehren anerkannt werden. Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts über den Eilantrag wird in etwa sechs Wochen erwartet. Das Ergebnis dürfte richtungsweisend für die gesamte Debatte sein.

 => Abendblatt und  => DieWELT und => DieMOPO

  

12.05.16 | Volksentscheid: Bürgerschaft lehnt Mediation ab

Die FDP scheitert mit einem Antrag , mit dem ein Volksentscheid verhindert werden soll. Rot-Grün will eigenen Weg gehen. => Abendblatt

  

10.05.16 | SPD und Grüne hoffen auf Kompromiss mit Volksinitiative

Im Streit um die Flüchtlingsunterbringung nehmen Beteiligte nun Gespräche auf. Für einen Konsens müssen sich beide Seiten bewegen.  => Abendblatt

  

02.05.16 | "Einigung ist besser als ein Volksentscheid"

Hamburgs Flüchtlingskoordinator Anselm Sprandel beim Abendblatt-Forum: Er setzt auf Kompromiss im Streit mit der Volksinitiative.
"
Wir nutzen die aktuelle Situation, prekäre Unterkünfte aufzulösen. Die Zelte in der Schnackenburgallee werden nicht mehr genutzt, die Zahl der Zelte am Ohlstedter Platz haben wir halbiert. Jetzt fangen wir an, Baumärkte leer zu ziehen. Am Hörgensweg wurde der Baumarkt bereits zurückgegeben, in Bergedorf steht ein Baumarkt leer." => Abendblatt

  

30.04.16 | Meinung: Nein zum Volksentscheid über Flüchtlinge

Erspart den Hamburgern, über Flüchtlinge abstimmen zu müssen! => Abendblatt

 

28.04.16 | Vorbereitungen zu Verhandlungen: Erstes Expertengespräch von HGI und Senat zu den Zahlen verlief konstruktiv

Eine Expertengruppe der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ (HGI) traf sich am gestrigen Abend mit dem Staatsrat Christoph Holstein und dem Flüchtlingskoordinator Anselm Sprandel sowie weiteren Experten des zentralen Koordinierungsstabs für Flüchtlinge (ZKF), um die Ermittlung der Flüchtlingszahlen, die auch Grundlage für die Planung der Expressbauten sind, zu besprechen.  Unsere  => IFI-Pressemeldung

  

25.04.16 | Über 16.000 Unterschriften für Bürgerbegehren

Initiativen verlangen, dass der Bau von Großsiedlungen gestoppt wird. Bezirke: Vorgehen ist rechtswidrig. Bürger sprechen von "Tricks".  => Abendblatt und dazu unsere  => IFI-Pressemeldung

  

26.04.16 | Gutachten: Expresswohnungen für Flüchtlinge rechtswidrig

Verwaltungsjurist Edmund Brandt wirft dem rot-grünen Senat vor, Ausnahmeregelungen zu missbrauchen.

=> Abendblatt und => NDR und => DieWELT

  

24.04.16 | Gegner großer Flüchtlingsheime kämpfen weiter

Nachdem die Hamburger Bezirksämter das Bürgerbegehren gegen Großunterkünfte für unzulässig erklärt hatten, wehren sich die Initiatoren nun: Sie legen Widerspruch gegen die Entscheidung ein.

=> DieWelt und => Abendblatt

  

22.04.16 | Die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ präsentiert Vorschläge für eine integrationsfreundliche Unterbringung der Flüchtlinge

Die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ hat im Rathaus im Sozialausschuss der Bügerschaft vor zahlreichen Unterstützern ihre Pläne und Vorschläge für eine integrationsfreundlichere Flüchtlingsunterbringung vorgestellt. Würden die Vorschläge entsprechend umgesetzt, wären die weiterhin geplanten integrationsfeindlichen Großunterkünfte des Senats nicht mehr nötig.  Unsere  => IFI-Pressemeldung

  

13.04.16 | Schalthoff: Flüchtlingsunterkünfte - Der Streit eskaliert

Die Talkshow bei Hamburg 1. In kompetenter Runde diskutiert Herbert Schalthoff zum Thema Flüchtlingsunterkünfte mit den Gästen Klaus Schomacker vom Dachverband "Initiatve f. erfolgreiche Integration Hamburg", Ksenija Bekeris, sozialpolische Sprecherin der SPD, Claus W. Scheide, Dachverband "Hamburg integriert" und Karin Prien, flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU.      => Hamburg1

  

28.03.16 | Unterbringungspläne am seidenen Faden

Viele in Hamburg geplante Flüchtlingsunterkünfte stehen auf der Kippe. Nach zahlreichen Klagen von Anwohnern muss die Stadt nachweisen, dass die Flächen "alternativlos" sind.      => NDR

  

04.03.16 | Die Volksinitiative zwingt den Senat zum Umdenken

Der Erfolg des Bürgerprotests gegen Großunterkünfte zwingt den Hamburger Senat, Prinzipien neu zu überdenken. Am Ende ist ein Volksentscheid trotzdem wenig wahrscheinlich, vor allem aus einem Grund.
=> Die WELT

  

04.03.16 | "Jeder Kompromiss ginge zulasten der Integration“

Der Druck der Volksinitiative für kleinere Flüchtlingsunterkünfte wirkt. Senat, Bürgerschaft und Initiatoren verhandeln über eine Lösung. Warum keine Einigung in Sicht ist, erklärt der Sprecher der Initiative, Klaus Schomacker, im Interview FOCUS Online – und macht auch klar: „Notfalls kämpfen wir bis zum Volksentscheid“..
=> Der FOCUS

  

02.03.16 | Deutliches Zeichen: Über 26.000 Unterschriften gegen große Flüchtlingsheime in Hamburg gesammelt

Am Mittwoch haben die Initiatoren von „Hamburg für gute Integration“ die prall gefüllten Ordner mit den Unterschriften an die Geschäftsstelle des Hamburger Senats übergeben. Ein deutliches Zeichen gegen die Flüchtlingspolitik des rot-grünen Senats, der allerdings die Forderungen der Initiative für nicht machbar hält.
=> SAT1

  

02.03.16 | Rot-Grün will Volksentscheid verhindern

Das Ausmaß der Unterschriften-Aktion zur Flüchtlingsunterbringung hat Rot-Grün überrascht. Ein Volksentscheid will im Rathaus niemand. Live aus der Bürgerschaft. => NDR Hamburg Journal

  

02.03.16 | Reaktionen auf 26.000 Unterschriften

CDU | Prien: Klare Botschaft an den Bürgermeister. => Hamburg1

SPD | Dressel: Wunsch u. Wirklichkeit müssen zusammenkommen. => Hamburg1

  

02.03.16 |  Initiative gegen Großunterkünfte ausserordentlich erfolgreich

26.000 Unterschriften in vier Tagen. Aber - noch sind nicht alle Türen zugeschlagen - der Sprecher der Initiave, Klaus Schomaker, signalisiert im Gespräch Gesprächsbereitschaft mit den Regierungsfraktionen und Senat.
=> Hamburg1

  

02.03.16 | MEGA-Erfolg für Volksinitiative

Die Volksinitiative gegen große Flüchtlingsheime hat in knapp vier Tagen mehr als 26.000 Unterschriften gesammelt – Rekord! Und: Rund 8.000 weitere Unterschriften wurden nicht mal eingereicht, „weil wir nicht alle registrieren konnten“, sagte Initiativensprecher Klaus Schomacker (61) aus Rissen gestern im Rathaus. => BILD

 

BILD erklärt die Karte der Volksinitiative: Wo ist noch Platz für Flüchtlingsheime? Hinweis zur Fehlinterpretation: Der Abstand von 1km meint 1km zwischen beiden Standorten, dabei können sich zwei 1km-Umkreise durchaus überschneiden. => BILD

  

02.03.16 | Initiative gegen Großunterkünfte beeindruckt Rot-Grün

26.000 Unterschriften sammelte eine Initiative gegen große Flüchtlingsheime in Hamburg in fünf Tagen. Das beeindruckt selbst die rot-grüne Regierung. Ob es zum Volksbegehren kommt, ist aber fraglich.
=> Die Welt und nochmal  => Die Welt

  

02.03.16 | 26.000 Unterschriften gegen Großunterkünfte

Rot-Grün zeigte sich beeindruckt von der schnellen Unterschriftenbeschaffung: "Respekt, dass die Initiative in einem solchen Sprint die erste Hürde nimmt", sagten die Fraktionschefs Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne). CDU-Fraktionschef André Trepoll riet Rot-Grün angesichts der vielen Unterschriften dringend zum Einlenken. => NDR

  

02.03.16 | Volksinitiative: 26.000 Unterschriften in einer Woche

Initiatoren der Volksinitiative gegen große Flüchtlingsheime übergeben Unterschriftenlisten im Rathaus viel früher als erwartet. => Abendblatt und  => Tagesspiegel

  

29.02.16 | Volksinitiative will keine Unterstützung von der AfD

"Wir lehnen jegliche Unterstützung von rechten Parteien oder Organisationen (bspw. AfD) ab!", erklärte der Verband am Montag und kündigte zugleich an, "Unterschriften, die wir Sammlern der AfD oder ähnlichen Organisationen zuordnen können", zu vernichten. => Abendblatt und => Die Welt

  

29.02.16 | Ansturm auf Initiative gegen Großunterkünfte

Der Druck auf Hamburgs Senat wächst – und zwar mit jeder Unterschrift. Seit Sonnabend sammelt die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ Stimmen gegen Großunterkünfte. Und sie kommt enorm schnell voran:  Bereits nach dem ersten Tag sollen rund 5.000 Unterschriften zusammengekommen sein. => MOPO

  

29.02.16 | Rückenwind für Volksinitiative

Sonntag sagte der Chef des IFI-Dachverbands Klaus Schomacker zu BILD: „Es lief sehr gut für uns. Die halbe Miete haben wir schon!“ Sprich: Rund 5.000 Hamburger haben bereits mitgemacht. => BILD

  

29.02.16 | Volksinitiative gegen Großunterkünfte

Die Volksinitiative gegen Großunterkünfte hat bereits am ersten Tag 5.000 Stimmen gesammelt. Damit wächst der Druck auf den Hamburger Senat. Die Initiative „Hamburg für gute Integration“ hatte erst am Sonnabend angefangen die Stimmen zu sammeln. => Hamburg1

  

28.02.16 | Abendblatt zur Volksinitiative Stand 20:56 Uhr

27.02.16 | Bürgerinitiativen schocken Senat

Die Volksinitiative gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge kommt. Und zwar prompt: Ab heute sammeln zwölf Bürgerinitiativen Unterschriften. WAS FÜR EIN SCHOCK FÜR ROT-GRÜN!  => BILD
  

27.02.16 | Große Flüchtlingsunterkünfte: Jetzt müssen sie reden

Nun also hat das Volk das Wort. Mit der Anmeldung der Volksinitiative "Hamburg für gute Integration!" machte der Dachverband von 15 Bürgerinitiativen am Freitag Ernst und stieß einen Prozess an, an dessen Ende im Herbst nächsten Jahres – womöglich zusammen mit der Bundestagswahl – ein Volksentscheid stehen könnte...

 

... Beide Seiten werden ihre Bereitschaft zum Kompromiss unter Beweis stellen müssen. Für die Initiatoren gilt, Angebote des Senats ohne Vorbehalte und gründlich zu prüfen. Rot-Grün wiederum muss es ernst meinen und auf taktische Spielchen verzichten.  => Abendblatt
  

27.02.16 | Dicke Luft in der Flüchtlingspolitik: Sie bringen den Hamburger Senat in die Klemme

Der Senat hätte diesen Schritt am liebsten verhindert. Doch die Gegner von Großunterkünften für Flüchtlinge meldeten jetzt offiziell ihre Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ im Rathaus an. Und sie sammeln ab sofort Unterschriften.  => MOPO

  

26.02.16 | Linke will mit Senat über Flüchtlinge sprechen

Die Hamburger Linke geht in der Flüchtlingspolitik auf den rot-grünen Senat zu. "Wir sind gesprächsbereit, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen", sagen die beiden Fraktions-Chefs Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus im Gespräch mit NDR 90,3. Sie begrüßen die geplante Bürgerbeteiligung bei der Suche nach Unterkünften für Asylbewerber.   => NDR 90,3

  

26.02.16 | Volksinitiative: SPD will Gespräch suchen

Höchstens 300 Menschen in einer Folgeunterkunft für Flüchtlinge - das ist die Forderung einer Volksinitiative. Wie geht die Stadt damit um? SPD-Fraktionschef Andreas Dressel im Interview.   => NDR Hamburg Journal

  

26.02.16 | Hamburger sollen über Flüchtlingsheime abstimmen

Dachverband meldet eine Volksinitiative über Großsiedlungen für Geflüchtete an. Forderung: höchstens 300 Personen in einer Einrichtung=> Abendblatt und  => NDR Hamburg Journal

  

26.02.16 | Volksinitiative will Begrenzung auf 300 Flüchtlinge

Paukenschlag in der Hansestadt: Nach wochenlangen Verhandlungen eskaliert der Bürgerprotest gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge. In einer Volksinitiative stellen die Protestler scharfe Forderungen.
=> Die WELT

  

26.02.16 | Trotz Warnung der Sozialsenatorin

Volksinitiative gegen große Flüchtlingsunterkünfte ist in Hamburg gestartet.

Sozialsenatorin Leonhard hatte gerade vor der Gefahr einer Spaltung der Stadt durch eine Volksinitiative gegen große Flüchtlingsunterkünfte gewarnt. Nun haben die Bürgerinitiativen ihr Vorhaben umgesetzt.

Wie realistisch tatsächlich ein Entscheid ist und was das für den Senat bedeuten würde, zeigen die Reporter Katrin von Danwitz, Lorenz Bille und Jannika Schulz.  => RTL Nord

  

26.02.16 | SOZIALSENATORIN LEONHARD: Wir haben Angst vorm Volksentscheid

Der Widerstand gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge versteift sich. Haben Sie Angst vor einem Volksentscheid in dieser Sache?  => BILD

  

25.02.16 | Anführer der Unzufriedenen

In Hamburg wird demnächst eine Volksinitiative zur Unterbringung von Flüchtlingen starten. Der Rissener Ingenieur Klaus Schomacker führt die Bürgerinitiativen an. Ein Porträt.  => Abendblatt

  

25.02.16 | Suding: "Der Senat macht einen Riesenfehler"

Die FDP fordert mehr Kreativität bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Hamburg. So könnten im Stadtgebiet noch Baulücken dafür geschlossen oder Gebäude aufgestockt werden, schlägt die Fraktionsvorsitzende Katja Suding vor.Auch sie treibe die Sorge um, dass durch eine ungleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge künftig neue Probleme entstehen könnten, sagte Suding im Interview mit  => NDR 90,3

  

15.02.16 | Volksentscheid zu Unterkünften für Flüchtlinge kommt

Ein Volksentscheid über den Bau von Großunterkünfte für Flüchtlinge rückt näher. Vertreter des Dachverbands von sieben Bürgerinitiativen haben sich am Montag mit dem Landeswahlleiter Oliver Rudolf getroffen, um sich über das Verfahren zu informieren. "Die Formulierung eines Abstimmungstextes wird nicht einfach, aber wir werden eine Lösung finden".  => Abendblatt

  

14.02.16 | Nach Stapelfeldt-Auftritt: Entschlossener zur Volksinitiative

Die Initiativen für eine andere Unterbringung von Flüchtlingen in Hamburg sehen sich seit dem jüngsten Auftritt von Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) noch motivierter, eine Volksinitiative zu starten.  => Abendblatt

  

11.02.16 | Protest gegen Großsiedlungen + Aufruhr im Ausschuss

Die Debatte über die Unterbringung von Flüchtlingen in Großunterkünften hat am Donnerstag einen neuen Höhepunkt erreicht. Der Dachverband "Hamburger Initiativen für Integration" von acht Bürgerinitiativen gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge hatte im Vorfeld der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses zu einer Demonstration aufgerufen. Rund 800 Demonstranten waren vor der Ausschusssitzung zunächst vom Gänsemarkt zum CCH marschiert, darunter sehr viele Unterstützer/innen von GEMEINSAM in POPPENBÜTTEL.

  • Proteste gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge => NDR Hamburg Journal
  • Streit um Unterbringung von Flüchtlingen: Demo gegen Großunterkünfte => SAT.1
  • Knapp 1.000 Menschen demonstrierten gegen Großunterkünfte => Hamburg1
  • Protest gegen Großsiedlungen - Aufruhr im Ausschuss => Abendblatt (Demo)
  • Turbulente Anhörung nach Demo: Senatorin ausgebuht => Abendblatt (Ausschuss)
  • Das ist wie ein Flächenbrand => Die WELT
  • Die Hamburger wehren sich dagegen – aus Angst vor den sozialen Brennpunkten => Die FAZ
  • Debatte im CCH Aufstand gegen Großunterkünfte: Das sagen die Bürgerinitiativen => MOPO.de
  • Großprotest! „So geht Integration schief“ => BILD.de

  

08.02.16  Großunterkünfte: Scholz gesprächsbereit

Im Streit über Großunterkünfte für Flüchtlinge hat sich Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) gesprächsbereit gezeigt. Bei NDR 90,3 sagte Scholz am Montag, bislang gebe es aber keine andere Lösung als die vom Senat geplanten Unterbringungen für Hunderte Menschen.  => NDR 90,3

  

06.&07.02.16  Gegen Großunterkünfte: Rote Karte für Scholz

Am Sonnabend haben mehrere Bügerinitiativen in Hamburg gegen die Flüchtlingspolitik von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) demonstriert. Die Intiativen werfen dem Bürgermeister in offenem Brief Untätigkeit vor und wehren sich gegen "autoritäre Basta-Politik". Großdemonstration am Donnerstag in der Hamburger Innenstadt geplant. => NDR und => Die WELT und => BILD.de

Hunderte demonstrieren gegen Flüchtlings-Großunterkunft in Rissen  => Abendblatt

  

06.02.16  Initiativen fordern mehr Einsatz von Scholz bei Flüchtlingen: Offener Brief im Abendblatt

"Herr Scholz, wo sind Sie?" – So beginnt der Brief des Dachverbands mehrerer Bürgerinitiativen an Bürgermeister Olaf Scholz.  => Abendblatt

Auch Bürgerinnen und Bürger von GEMEINSAM in POPPENBÜTTEL haben den Offenen Brief unterstützt. Hier finden Sie den Brief in vollem Wortlaut: => "Seien Sie ehrlich, Herr Bürgermeister"

  

06.02.16  Flüchtlinge: Gleichverteilung über ganze Stadt Illusion

Der Hamburger Flüchtlingskoordinator Anselm Sprandel hält eine gleichmäßige Verteilung von Zehntausenden Flüchtlingen auf alle Stadtteile für nicht machbar. "Eine völlige Gleichverteilung über die Stadt ist illusorisch".  => Die WELT und  => NDR.de

  

30.&31.01.16  Volksinitiative gegen große Flüchtlingssiedlungen in Hamburg

Der Bürgerprotest gegen Flüchtlingsheime vernetzt sich: Durch einen neuen Dachverband erhoffen sich die Anwohner mehr Einfluss. Zu diesem Dachverband gehört auch GEMEINSAM in POPPENBÜTTEL. Nun bringt der Sprecher eine baldige Bürgerbefragung ins Spiel. Die Vorbereitungen für eine Volksinitiative sind gestartet. Gespräch mit Landeswahlleiter vereinbart. Keine Zusammenarbeit mit AfD. => Abendblatt und => Die WELT und => NDR.de und => Hamburger MOPO

  

20.01.16  Volksentscheid zu Flüchtlingen ist eine Option

Der Bürgerprotest gegen Flüchtlingsheime vernetzt sich: Durch einen neuen Dachverband "Initiativen für erfolgreiche Integration" erhoffen sich die Anwohner mehr Einfluss. Nun bringt deren Sprecher Klaus Schomacker eine baldige Bürgerbefragung ins Spiel. "Uns eint, dass wir von der Hamburger Politik zu wenig wahr- und ernst genommen werden. Wir führen zwar Gespräche auf allen Ebenen, aber es kommt kaum etwas dabei rum. Die Stadt hat ihren Glaubenssatz: Wir können den Flüchtlingsansturm nur mit Großsiedlungen bewältigen. Das glauben wir nicht. Durch unseren Zusammenschluss hoffen wir, ein größeres politisches Gewicht zu bekommen." => Welt

  

20.01.16  Proteste gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge

Rund 400 Hamburger haben am Dienstag vor dem Rathaus gegen die geplanten Großunterkünfte für Flüchtlinge demonstriert. Anlass war eine Anhörung im Stadtentwicklungsausschuss über den geplanten Bau von 5.600 Expressbauten. Wie NDR 90,3 berichtete, hatte der Dachverband "Initiativen für erfolgreiche Integration in Hamburg" zu der Demo aufgerufen. => NDR

  

20.01.16  Experten warnen in Hamburg vor Flüchtlingsgettos

Bei Anhörung des Stadtentwicklungsausschusses wurde deutlich: nur in durchmischten Quartieren kann Integration gelingen. Protest aus betroffenen Stadtteilen: Mehrere Hundert Bürger hatten vor Beginn der Ausschusssitzung vor dem Rathaus gegen die Pläne des Senats protestiert. Die Stadt müsse sich an Gesetze halten, forderte ein Redner und kritisierte die fehlenden Möglichkeiten der Bürger, sich zu beteiligen.
Demonstrationsteilnehmer hielten Plakate mit der Aufschrift "Demokratie statt Olaf-Scholz-Gettos" oder "Bürgerbeteiligung statt Basta-Politik" hoch..
=> Abendblatt

  

05.01.16  Bürgerinitiativen gegen Großunterkünfte gründen Dachverband

Die Mitglieder werfen Bürgermeister Olaf Scholz vor, die Bürger in Entscheidungen zur Unterbringung nicht einzubeziehen. GEMEINSAM in POPPENBÜTTEL hat sich dem Dachverband angeschlossen, um Themen wie die Begrenzung der Größe der Umsetzung auf Senats-/ Bürgerschaftsebene besser adressieren zu können.

=> Abendblatt und => Die ZEIT.


Hier finden Sie den Link zum Dachverband und seine Forderungen
=> www.ifi-hamburg.de/